Sehr geehrter Herr Frerichs,
vielen Dank für Ihre Antwort. Einfachheitshalber haben wir in
Ihr Schreiben unsere Anmerkungen eingefügt, die sich aus Ihrem
Brief ergeben.
SPD –
Fraktion im Rat der Stadt Wildeshausen
Hartmut Frerichs – Zeppelinstr. 1 – 27793 Wildeshausen
Tel. 04431-2051 Email
Hartmut.Frerichs@t-online.de
Wildeshausen, 09. Dez. 2012
Guten Tag
Frau Schulz,
nach eingehender Beratung in unserer Fraktion möchte ich nun als
Sprecher für den Bereich „Bau und Umwelt“ zu Ihrem
Fragenkatalog Stellung nehmen. Wir wollen nicht die einzelnen
(59) Fragen beantworten, sondern generell zum Ausbau der Straßen
im Wochenendhausgebiet Wiekau Stellung nehmen.
Nach der von der SPD-Fraktion im „SBU“ vorgelegten Liste über
den Ausbau von Straßen und Wegen in den nächsten ca. 6 – 8
Jahren im Gebiet der Gemeinde Wildeshausen ist der Bereich „Wiekau“
nicht aufgeführt.
Müssen wir den Satz so verstehen, dass die SPD nach ca. 6-8
Jahren entscheiden wird, den Straßenausbau in der Wiekau zur
Durchführung voranzubringen? Das ist nicht das Ziel der „Wiekauer“.
Unser Anliegen ist und bleibt, die Wiekau überhaupt aus solchen
Planungen heraus zu halten. In der umfassenden Liste, die
während der Sitzung des Bauausschusses am 6.11.2012 gezeigt
wurde und die als Anlage (Anlage 1 zu V 2012-0060a) zu dem
Tagesordnungspunkt vorlag, ist die Wiekau ausgewiesen worden und
zwar bereits mit zu veranschlagenden Kosten. Solange die Wiekau
hier gelistet bleibt, haben wir Diskussionsbedarf.
Aus diesem Grund sehen wir auch noch keine Veranlassung uns
heute über einen möglichen Ausbau vermehrt Gedanken zu machen.
Dennoch wollen wir Ihnen zu Ihrem Fragenkatalog einige Antworten
geben.
Mit dem Jahr 2009 wurde auf dem Bauhof begonnen, eine
Kostenermittlung für die einzelnen Bereiche der
Bauhoftätigkeiten durchzuführen. Aus diesem Grund ist es auch
nicht möglich, Ihnen die Kosten für das Wochenendhausgebiet
Wiekau der letzten 10 Jahre mitzuteilen. Ferner wissen wir
auch noch nicht, wie sich die Kosten für die Instandhaltung in
den nächsten Jahren entwickeln werden.
Die Kostenexplosion für die Instandhaltung der Wege in der
Wiekau seit 2009 ist leider für uns nicht nachvollziehbar. Wenn
keine Vergleichszahlen aus den früheren Jahren vorliegen, wäre
es sicher hilfreich, im Einzelnen zu wissen, was dazu
beigetragen hat, dass die Kosten innerhalb von drei Jahren
derart gestiegen sind. Kann man die konkreten Maßnahmen dazu
erfahren, wie z.B. Anzahl der jeweils aufgewendeten
Arbeitsstunden, Art und Menge des jeweils verwendeten Materials
und durchführende Unternehmen? Überlegungen und Vorschläge zur
Kostenreduzierung, an denen sich die Anwohner ausdrücklich
beteiligen wollen, sind aufgrund einer detaillierten
Kostenanalyse sicher für alle dienlich.
Wie ein zukünftiger Ausbau der Wege aussehen könnte, darüber
werden wir uns zu gegebener Zeit, in Zusammenarbeit mit den
Anliegern, Gedanken machen. Über den Zeitpunkt, wann ein Ausbau
erfolgt, entscheidet der Rat der Stadt. Entscheidend ist auch
die Mittelbereitstellung im entsprechenden Haushalt des Jahres,
in dem ein Ausbau erfolgen soll.
Irritierend fanden und finden wir die Angaben vom 6.11.2012 im
Rathaus bezüglich der Planung und Ausführungen eines eventuellen
Straßenausbaus. Es wurde von einer möglichen 2,90 m breiten
Teerstraße gesprochen. Am 3.12.2012 hatten die Anwohner ein
Treffen, bei dem ein Wiekauer angab, kurz zuvor mit Ihnen
gesprochen zu haben.
Hierbei soll Ihren Angaben zufolge geplant
sein, die Wiekau mit Betonsteinen zu bepflastern. In ein paar
Jahren könne man dann die Straße wieder aufreißen, um ggf. einen
Kanal zu legen. Ist diese Aussage des Nachbarn korrekt?
Zu den gefahrenen Geschwindigkeiten in Ihrem Gebiet habe ich
mich mit der Polizei unterhalten, ob eine
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h sinnvoll ist. Hier wurde
mir unmissverständlich mitgeteilt, dass zu 80 % die Anlieger zu
schnell fahren. Ferner ist in einem Wochenendhausgebiet wenig
Fremdverkehr zu erwarten. Dennoch werden wir uns mit der
Verwaltung beraten, ob eine 30km/h-Zone für den gesamten Bereich
eingerichtet werden sollte.
Das ist erstaunlich, dass die Polizei eine derartige Aussage
tätigen kann. Uns ist nicht bekannt, dass in den letzten Jahren
in der Wiekau Geschwindigkeitskontrollen bzw. Messungen
vorgenommen wurden. Es ist sicher unbestritten, dass auch
Anwohner einmal schneller fahren, diese jedoch pauschal „unter
Verdacht“ zu stellen, entbehrt leider die Basis. Es heißt, die
Wiekau liegt außerhalb einer geschlossenen Ortschaft und von
daher sei es erlaubt z.B. 100 km/h zu fahren. Uns ist nach wie
vor nicht ersichtlich, warum in vielen Städten – auch in
Wildeshausen – einige Wohngebiete „verkehrsberuhigt“ angelegt
werden (mit Geschwindigkeitsbeschränkung und/oder Schwellen) und
in einem Wald-/Wochenend-/Wandergebiet dies nicht möglich sein
soll. Glücklicherweise hat es bis heute keine Unfälle gegeben
und so soll es auch bleiben. Aber hier geht es ja immer noch um
den Ausbau der Wege, weil die Unterhaltskosten zu hoch geworden
sind (und genau die wollen wir Anwohner ja gerne helfen zu
senken, u.a. eben mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung. Die
Anwohner bevorzugen eine 20 km/h-Zone.) – so ist doch bisher die
Begründung. Oder gibt es noch andere Gründe?
Wir hoffen, wir konnten Sie mit diesen Antworten vorläufigen
zufrieden stellen und verbleiben
Mit freundliche Grüßen
Hartmut Frerichs
-SPD-Fraktion-
Wir würden uns freuen, wenn
wir zu einem offenen und vorbehaltslosen Meinungsaustausch
kommen könnten und würden einen Einstieg in Gespräche sehr
begrüßen.
Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für das neue Jahr!
Im Namen der „Arbeitsgruppe Freie Wiekau“
Marion Schulz |